Echte & praxisorientierte Gewaltenteilung

So soll Merkels Dialog über Deutschland funktionieren (Screenshot)

Seit Anfang Februar läuft der Dialog über Deutschland von Bundeskanzlerin Merkel. Sie will von den Bürgern wissen, was ihnen wirklich wichtig ist. Noch bis zum 15. April können Sie mit abstimmen. Und ich würde mich natürlich freuen, wenn Sie Ihre Stimme (auch) für den OekoHuman Vorschlag abgeben. Klicken Sie dafür einfach unten auf den Button. Hier mein Vorschlag für Deutschland:

Deutschland bedarf einer praxisorientierten Gewaltenteilung. So sollten die Richter an Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof in erster Linie durch ihren Befähigungsgrad
und unabhängig von ihrer Parteienzugehörigkeit besetzt werden. Gleiches gilt für alle Organe der Exekutive, etwa den Polizeipräsidenten.

Judikative, Legislative und Exekutive sollten außerdem um eine ordnungspolitische Monetative (Finanzmarktaufsicht) sowie einen Weisen- oder Ethikrat ergänzt werden. Dieser Rat schöpft Einsichten aus der Praxis und wird u.a. besetzt durch Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, des BGH, der Polizei, von Vertretern der Wirtschaft, Kirchen etc.

Die fünf genannten Kräfte wirken in jedem Einzelnen, aber auch im politischen Gemeinwesen. Die derzeitige Krise offenbart ein Ungleichgewicht zwischen diesen Kräften, sie ist der Ausdruck von: es läuft etwas schief. Gleichzeitig bietet gerade die Krise die Chance, das Ungleichgewicht zu erkennen und in eine gesunde, oekohumane Balance zu bringen. Doch auch dafür braucht es einen hohen Befähigungsgrad.

Mehr Informationen über die oekohumane Vorstellung der Gewaltenteilung finden Sie unter Die fünf Kräfte in der Politik.

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