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Geld ist ein Recht und keine Ware

G.E.L.D
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Im Jahr 1543 stellte Nikolaus Kopernikus die Welt nahezu wörtlich, auf den Kopf:

Seine Beobachtungen des Planetensystems hatten ergeben, dass die Erde nicht der Mittelpunkt des Universums sein konnte. Gegen den Widerstand der Kirche wandelte sich in der Folge das geozentrische Weltbild in ein heliozentrisches. Vor Kopernikus sprachen sich bereits Aristarchos von Samos (3./2. Jahrhundert v. Chr.) und auch der deutsche Universalgelehrte und Kardinal Nikolaus von Kues (1401-1464) für ein heliozentrisches Weltbild aus.

Beide erhielten allerdings wegen des herrschenden Zeit-Geistes und der Welt-Anschauung, nicht die ihnen gebührende Anerkennung. Auf diese Weise wurde die Menschheit noch ca. 1.800 Jahre in einem „Denk-Gefängnis“ gehalten.

Seit N. Kopernikus Entdeckung, spricht die Menschheit von einer kopernikanischen Wende, wenn ein grundlegender Paradigmenwechsel in einem Wissens-Gebiet, die Führung der Menschheit dazu bringt, einen neuen Zeit-Geist populär zu kommunizieren. Dies führt zu einer kollektiv neuen Weltanschauung.

Beispiele dafür sind etwa Immanuel Kants Metaphysik, die er in der Kritik der reinen Vernunft (1781/ 1787) begründet hat oder Einsteins Relativitäts-Theorie oder die Entdeckungen der Quantenphysik, die unser Verständnis von Zeit, Raum und Materie völlig umgekrempelt haben oder die Chaos-Theorie mit dem „Schmetterlingseffekt“ nach Edward N. Lorenz oder zuvor die Heisenbergsche Unschärferelation.

Zu einer solchen „kopernikanischen Wende“ möchte ich Sie heute in Bezug auf unser Verständnis von GELD und Wirtschaft einladen.

Für OekoHuman drückt der Begriff „kopernikanischen Wende“ vor ALLEM eins aus:
Die sogenannte Wende, bringt die Wahrheit ans Licht, die schon seit Anbeginn des Universums anwesend war, doch wurde die Anwesenheit übersehen und manchmal sogar, aus Gründen der Manipulation zum Eigennutz Weniger, unter den Teppich gekehrt.

Um einer solchen Behauptung Substanz zu verleihen beginne ich bei „Adam und Eva“, denn:

Im Anfang war das Wort:

1. Synonyme für Wirtschaften sind demnach:
„abmessen, bemessen, berechnen, budgetieren, disponieren, dosieren, einplanen, einteilen, haushalten, maßhalten, planen, rationieren, rechnen, sparen, kontingentieren und von OekoHuman ergänzt: ausbalancieren i.S. von Bilanz in Balance – Soll und Haben bzw. Aktiva und Passiva sind gleich.
All diese Begriffe helfen Wirtschaften besser und genauer zu verstehen, doch konzentrieren möchte sich OekoHuman in diesem Artikel auf haushalten, Bilanz und ausbalancieren.

2. Den Dreh- und Angelpunkt für unser heutiges Wirtschafts-Leben finden wir im Geld.
GELD, abgeleitet vom indogermanischen ghel (Gold) und dem althochdeutschen gelt (Vergeltung, Vergütung, Einkommen oder Wert) ist ein Begriff für ein Wertäquivalent.

3. Im Englischen wird Geld Money genannt:
Money stammt von Moneta (lat. Mahnerin), und Moneta wiederum von monere (erinnern, warnen oder anweisen).
Moneta ist auch der Beiname der römischen Staatsgöttin Juno (abgeleitet von Uni, also das Eine, einzigartig, Einheit, Union, United). Im oder neben dem Tempel auf dem römischen Kapitol befand sich eine Münzstätte, von der sich der Begriff Moneten ableitet.

4. Unter Wert versteht OekoHuman immer Qualität im Sinne: „mein Wort gilt“.
Der Wert ist wiederum vom Preis, der die Quantität zum Ausdruck bringt, klar und eindeutig zu unterscheiden. Wert und Preis ergänzen einander und beides zusammen bewirkt den Kauf, wenn etwas angeboten wird, dass der Käufer braucht bzw. haben möchte.
Dabei ist der Preis in den meisten Fällen, das letzte Kaufkriterium in der Entscheidungs-Kette, da es hier um die Frage geht: Kann ich es mir leisten i.S. von haushalten – also ist meine persönliche Haushalts-Bilanz nach dem Kauf noch ausbalanciert.

Fazit von 1. bis 4.

Im OekoHuman-Sinn, geht es um Rechte, die jeder Mensch hat, bevor er eine Kauf- oder Verkauf-Entscheidung trifft:
1. brauche ich das Produkt oder die Dienstleistung für meinen persönlichen und / oder familiären Bedarf
2. kann ich mir das Produkt oder die Dienstleistung leisten im Kontext
3. Ist das Produkt oder die Dienstleistung seinen Preis – Wert
4. Kann ich den zugesagten Worten über den Wert trauen – also kann ich Vertrauen

Aus diesen und einigen zusätzlichen Gründen, wie zum Beispiel die Menschenrechte, wird Geld zu einem Rechte-Bündel und nicht – wie es üblicher Weise gesehen wird – zu einer Ware. Stellen Sie sich einmal vor, was passiert, wenn diese Erkenntnis und Einsicht sich verbreitet, wie sich die Weltanschauung über GELD fundamental verändert und Geld-Drucken rechtlich-logischethisch, nicht mehr möglich ist.

Denn z.B. gedruckte Menschenrechte und Werte, sind keinen Pfifferling wert, wenn diesen Worten, nicht die entsprechende Tat folgt. Denn erst durch die entsprechenden Leistungen – TUN – werden Rechte auf Werte – Qualität, in der Welt etabliert.
Das Motto dazu lautet: Gedacht – Gesagt – Glauben – Getan – Gewohnt-Gut umgesetzt

OekoHumans Kernthese stützt sich deshalb auf die Annahme, dass Geld erst entsteht, wenn eine Leistung erbracht wird, für die es eine Nachfrage gibt. Diese Nachfrage dokumentiert sich immer in einem Vertrag.
Ob dies per Handschlag (in anderen Kulturkreisen gibt es sicherlich ein ähnliches Signal) geschieht oder durch einen schriftlichen Vertrag ist dabei sekundär. Primär ist, dass sich die Beteiligten und Betroffenen an die Absprache und / oder an die Vereinbarung, im Kontext von Redlichkeit, Glauben und Vertrauen, auch erinnern = monere = Money = GELD.

Die Staatsgarantie als „Herausgeber von Geld“, ist eine Bürgschaft, diese hat die Funktion des „Handschlags“ übernommen und bildet als Staatsgarantie einen Werte-Garantie-Vertrag ab. Die mit der Verpflichtung einhergeht die Qualität durch entsprechende Gesetze sicherzustellen.

In der heutigen Zeit ist es nun unübersehbar, Geld wird zur Ware, es kann beliebig ohne Haftung/Gegenwert hergestellt werden und das „gegebene Wort“ wird inflationiert, weil das entsprechende TUN fehlt.

In genau dieser Kern-Tatsache liegen die Ursachen aller Krisen und damit auch die Ursache unserer heutigen Wirtschafts- und Finanzkrise.

Zitate zum Ende dieses Artikels, die hilfreich für OekoHuman waren sich dem Thema GELD von einer anderen Seite zu nähern:

1. „Es wäre manches besser in der Welt, wenn alle gebildeten Menschen wüßten, was „Geld“ ist. Denn nicht nur wirtschaftliche Krisen, Kreditnot, Teuerung, sondern auch soziale Übel, wie Klassengegensätze und Massenverelendung, haben ihre wichtigsten Wurzeln nur allzuoft in der allgemeinen Unkenntnis vom Gelde. Die Wirtschaftswissenschaft hat manche geistvolle Definition des Geldes und manche konsequent durchgeführte Systematik geliefert. Aber da sie sich stets an die äußere Erscheinungsform, an das Geldzeichen klammerte und das Wesen des Geldes und seinen Rechtsinhalt, übersah, so redeten die verschiedenen Theorien aneinander vorbei“ – Argentarius – Vom Gelde

2. „Der Zustand des Geldwesens eines Volkes ist ein Symptom aller seiner Zustände“ – Joseph Schumpeter

3. Es ist schwierig, jemandem etwas verständlich zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen – Upton Sinclair

4. „Geld verdirbt nicht den Charakter, sondern offenbart den Charakter“ – Jörg Adam Leo Schallehn

OekoHuman-Glossar indem Sie auch Erklärungen finden, für Begriffe wie Inflation, Deflation, Verbindlichkeiten und Schulden.

weitere Artikel zur Ökonomie

Fortsetzung über GELD folgt.

Flutkatastrophen, Alternativen und Evolution

Natürlich Flussläufe mäandern, verlangsamen dadurch ihre Fließgeschwindigkeit und das Risiko für Hochwasser - Bild: (links):  M. Klüber Fotografie / Wikipedia; (rechts): Stefan Penninger / Wikipedia (CC-Lizenz)

Natürlich Flussläufe mäandern, verlangsamen dadurch ihre Fließgeschwindigkeit und das Risiko für Hochwasser – Bild: (links): M. Klüber Fotografie / Wikipedia; (rechts): Stefan Penninger / Wikipedia (CC-Lizenz)

Nur wenige Kommentare zum derzeitigen Hochwasser in Österreich und Deutschland haben den Mut, nach den Ursachen dafür zu fragen, warum die Flut zu einer Katastrophe wurde. Eine angenehme Ausnahme war diesbezüglich die Radiosendung Der Tag bei hr2 Kultur (12. Juni 2013, hier der Podcast zum Nachhören, 54 min). Sie ging nicht nur der Frage nach, wie Politiker bei der letzten „Jahrhundertflut“ 2002 und der derzeitigen Steigerung versuchen, in Gummistiefeln Wahlen zu gewinnen. Die Journalisten begaben sich auch auf die Suche nach effektiven Möglichkeiten, des Hochwassers Herr zu werden.

Und sie fanden einige sehr erfolgreiche Methoden und Ideen. Allen gemeinsam war, dass die Menschen begonnen hatten, echte Alternativen mit Qualität zu denken und entsprechend dieser Einsicht zu handeln. Sie verließen die gewohnten Pfade und schufen etwas scheinbar Neues. In Wirklichkeit haben sie sich an Naturgesetzmäßigkeiten orientiert. Oftmals belächelt oder gar angefeindet, stehen sie heute als klug handelnd da. Und dies beginnt bereits mit so einfachen Schritten, anstelle von 60.000 Sandsäcken lieber mobile Wände auf der Grundlage von Euro-Paletten aufzustellen. Glaubt man den Entwicklern dieser Idee (in Köln), spart die öffentliche Kasse pro einem ausgegebenen Euro rund zehn Euro an Schaden. Darüber hinaus sind die Hochwasserwände wiederverwertbar und müssen nicht wie die durchweichten Sandsäcke entsorgt werden. So schützen die Maßnahmen nicht nur uns Menschen, sondern auch noch die Umwelt.

Doch – wie leider fast immer – haben nur wenige Menschen – zu wenige Menschen – begonnen, vorgegebene Pfade zu verlassen und neu zu denken und zu handeln. Das Ergebnis können wir jeden Tag in den TV-Nachrichten sehen. Doch wie schon Friedrich Schiller in Die Jungfrau von Orleans so treffend schrieb: „Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens“. Der mittelalterliche Volksmund wusste übrigens auch schon, „gegen Dummheit oder Wahnsinn ist kein Kraut gewachsen“.

Erhängen oder Erschießen

Wir sehen also, dass sich unvernünftiges oder ignorantes Verhalten trotz rationaler Gegenargumente ständig wiederholt und man deshalb kaum eine Chance hat, es endgültig zu Qualität zu transformieren. Und selbst das Aufbringen größter Bemühungen versandet meist erfolglos.

Aus oekohumaner Sicht zeigt sich hier ein allgegenwärtiger Fehler in unserem Denken, Fühlen und Handeln. Die Menschen glauben an die Alternativlosigkeit, weil die von ihnen „gewählten“ Konzernmanager und Politiker ins immer gleiche Einlull-Horn blasen. OekoHuman nennt dies die Entscheidung zwischen Erhängen und Erschießen.

Doch es gibt, wie auch der hr2-Beitrag zur Hochwasserbekämpfung zeigt, nachhaltige Alternativen in jedem Bereich der Gesellschaft und Menschen, die sowohl gestern als auch heute eine Alternative hatten und haben. Doch wurden diese Menschen von den Wenigen aus Gründen der Ego-Gier lächerlich gemacht und das Gute und Richtige verschwand in Schubladen.

OekoHuman hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Alternativen in zentralen Lösungsansätzen zusammenzufassen. Oder als Slogan ausgedrückt:

OekoHuman setzt auf die (R)Evolution in jedem selbst, damit die Menschen nach der „Wiederauferstehung“ die Evolution im Außen bewirken können.

Die wahre und nachhaltige Hilfe heißt also: Hilfe zur Selbsthilfe. Diese besteht im qualitativ neuem Denken, Fühlen, Empfinden und Handeln nach Erkenntnissen und Einsichten von gestern; in dem echten Lernen aus Fehlern. OekoHuman feiert also die wenigen Menschen, die nach der Flut 2002 klug gehandelt haben. Sie sind die Vorreiter – Vordenker – Vorseher für unseren zentrales Motto:

Leben für und mit Qualität in jedem Ton: OekoHuman

OekoHuman Seminar – 8. bis 10. März 2013

Oasen in der Wüste schaffen oder das Paradies auf Erden - Bild: Helene Souza  / pixelio.de

Oasen in der Wüste schaffen oder das Paradies auf Erden – Bild: Helene Souza / pixelio.de

OekoHuman Seminar Nr. 1/2013 im Sauerland vom 8. bis zum 10. März 2013 mit Katalin Fáy & Jörg Schallehn.

  • An sich SELBST denken und erfolgreich sein
  • Gemeinsam das Paradies erträumen
  • Gemeinsam das Pflänzchen gießen, hegen u. pflegen
  • Gemeinsam den Traum leben
  • Gemeinsam das Paradies erschaffen
  • Gemeinsam Einander fördern
  • Bitte hör nicht auf zu träumen (Xavier Naidoo)

[button color=“blue“ link=“http://oekohuman.org/verein/wp-content/uploads/sites/3/2013/02/OekoHuman-Seminar2013-01.pdf“ target=““]Mehr Infos im Flyer (PDF)[/button]

Das oekohumane Commitment

Bild: Petra Dirscherl / pixelio.de

Die größte Furcht und Angst von uns Menschen ist nicht, unzulänglich zu sein. Unsere größte Furcht und Angst ist, grenzenlos mächtig zu sein. Unser strahlendes Licht, nicht unsere Dunkelheit, lässt uns fürchten und wir ängstigen uns am meisten vor diesem Licht. Wir fragen uns nicht: Wer bin ich wirklich und wer möchte ich sein und wie rufe ich in mir das Edelste und Höchste hervor, um es für jedermann sichtbar zu machen? Wir fragen uns: Wer bin ich denn, dass ich so brillant sein soll? Der Glaube an etwas versetzt jeden Berg, auch den falschen.

Du bist ein Kind Gottes. Es dient der Welt und Dir nicht, wenn Du Dich klein machst. Sich klein zu machen, nur damit andere sich um Dich herum nicht unsicher fühlen, hat nichts Erleuchtetes. Wir werden geboren, um die Herrlichkeit Gottes, der in uns ist, zu manifestieren. Gott ist nicht nur in einigen von uns, Gott ist in jedem uns. Um unser Licht erstrahlen lassen und auf unserem Platz zu stehen, geben wir damit bewusst allen anderen die Gelegenheit, es uns gleich zu tun. Wenn wir an uns und damit an das Göttliche in uns glauben, befreien wir uns von Furcht und Angst und unsere Gegenwart befreit automatisch die anderen. Dieser Glauben und dieses Wissen versetzt die richtigen Berge.

Um diesen Glauben in sich entstehen zu lassen, habe ich den OekoHuman gegründet. Als Hingabe und Bereitschaft an mich selbst, diesem Schöpfungsimpuls zu folgen und mein Licht immer sichtbarer erstrahlen zu lassen, um bei anderen den Impuls zu setzen, es mir gleich zu tun, mit dem Ziel die Menschen der Welt damit „anzustecken“. (inspiriert von Marianne Williamson)

Und weil es so gut passt, hier noch ein Text von Charlie Chaplin:

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich verstanden, dass ich immer und bei jeder Gelegenheit,
zur richtigen Zeit am richtigen Ort bin
und dass alles, was geschieht, richtig ist –
von da an konnte ich ruhig sein.

Heute weiß ich: Das nennt man VERTRAUEN.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
konnte ich erkennen, dass emotionaler Schmerz und Leid
nur Warnungen für mich sind, gegen meine eigene Wahrheit zu leben.

Heute weiß ich: Das nennt man AUTHENTISCH SEIN.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich aufgehört, mich nach einem anderen Leben zu sehnen
und konnte sehen, dass alles um mich herum eine Aufforderung zum Wachsen war.

Heute weiß ich, das nennt man „REIFE“.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich aufgehört, mich meiner freien Zeit zu berauben,
und ich habe aufgehört, weiter grandiose Projekte für die Zukunft zu entwerfen.
Heute mache ich nur das, was mir Spaß und Freude macht,
was ich liebe und was mein Herz zum Lachen bringt,
auf meine eigene Art und Weise und in meinem Tempo.

Heute weiß ich, das nennt man EHRLICHKEIT.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich mich von allem befreit, was nicht gesund für mich war,
von Speisen, Menschen, Dingen, Situationen
und von Allem, das mich immer wieder hinunterzog, weg von mir selbst.
Anfangs nannte ich das „Gesunden Egoismus“,

aber heute weiß ich, das ist „SELBSTLIEBE“.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich aufgehört, immer recht haben zu wollen,
so habe ich mich weniger geirrt.
Heute habe ich erkannt: das nennt man DEMUT.

 

Als ich mich selbst zu lieben begann,
habe ich mich geweigert, weiter in der Vergangenheit zu leben
und mich um meine Zukunft zu sorgen.
Jetzt lebe ich nur noch in diesem Augenblick, wo ALLES stattfindet,
so lebe ich heute jeden Tag und nenne es „BEWUSSTHEIT“.

 

Als ich mich zu lieben begann,
da erkannte ich, dass mich mein Denken
armselig und krank machen kann.
Als ich jedoch meine Herzenskräfte anforderte,
bekam der Verstand einen wichtigen Partner.

Diese Verbindung nenne ich heute „HERZENSWEISHEIT“.

 

Wir brauchen uns nicht weiter vor Auseinandersetzungen,
Konflikten und Problemen mit uns selbst und anderen fürchten,
denn sogar Sterne knallen manchmal aufeinander
und es entstehen neue Welten.

Heute weiß ich: DAS IST DAS LEBEN !

Als ich mich zu lieben begann, habe ich die Verbundenheit mit Allem gefunden und gesehen, dass Sünde, Schuld und Sühne eine Illusion ist. Es gibt nur den konstruktiven Umgang mit Fehlern, sie sind Wegweiser auf dem Weg, mich zu erinnern Wer ich bin. Das ist auch Leben.

Bank ohne Haftung

Ist Justitia dieses Mal wirklich blind bezüglich Kläger und Verklagtem? – Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Die derzeitige Finanzkrise hat ihren Ursprung in der sogenannten Deregulierung der Finanzmärkte. Im Kern bedeutet die Deregulierung, dass Banken in Form von Aktiengesellschaften Kredite in unbegrenzter Höhe aufnehmen können, ohne dafür zu haften. Denn die Haftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft kann man entsprechend dem deutschen Aktiengesetz (AktG) etwa so zusammenfassen:

Die Mitglieder des Vorstandes der AG führen die Geschäfte für die Gesellschaft. Sie sind nicht selbst Unternehmer. Sie haften daher Dritten gegenüber weder für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft noch haben sie intern der Gesellschaft Verluste, die während der Zeit ihrer Geschäftsführung entstanden, zu ersetzen. Das Unternehmerrisiko trägt allein die Gesellschaft. Die Mitglieder des Vorstandes sind allerdings gesetzlich verpflichtet, die Geschäfte mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes zu führen. Verletzt ein Mitglied des Vorstandes diese Verpflichtung im Verhältnis zu Gesellschaft, können sich hieraus Schadensersatzansprüche der Gesellschaft ergeben. Er haftet nicht den Mitgliedern des Vorstandes gegenüber und auch nicht gegenüber Dritten. Eine Haftung Dritten gegenüber kommt dann nur in Frage, wenn die Mitglieder des Vorstandes in eigener Person eine unerlaubte Handlung begangen haben, z.B. einen Verstoß gegen die entsprechenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Es gibt allerding kein einziges Gesetz, das einen Staat dazu verpflichtet, für die Verbindlichkeiten einer Aktiengesellschaft zu haften! Und wenn sie noch so sehr als „systemrelevant“ gelabelt wird. Doch genau dies taten die Staaten, als sie, ausgelöst durch die Lehmann-Pleite, begannen, mehrere Billionen Euro zu Lasten der steuerzahlenden Bürger direkt und indirekt zu übernehmen. Alles, was wir heute als Rettungsschirme, ESM, ausgegliederte Auffanggesellschaften (HRE) und unter anderen Namen kennen, ist jedoch nichts anderes als die Übernahme von Verbindlichkeiten.

Um zu erkennen, dass es sich hierbei um eine fatale Grundgesetzwidrigkeit handelt, muß man kein Staatsrechtler sein. Der gesunde Menschenverstand reicht vollkommen aus:

Artikel 20a etwa wird durch den ESM verletzt, weil unsere Kinder und Kindeskinder durch die derzeitigen Euro-Rettungsmaßnahmen schon bei Geburt mit niemals zu tilgenden Verbindlichkeiten belastet sind:

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Alle Gelder, die in die Rettungsschirme fließen, die also vorwiegend der Sicherung des Eigentums und dessen Mehrung von Vorständen und Managern von Kapitalgesellschaften dienen, fehlen den nächsten Generationen für Bildung, Innovationen, Infrastruktur etc. (siehe: implizite Verbindlichkeiten). Die Folgen sind Arbeitslosigkeit, Armut, sozialer Unfrieden und vieles mehr. Dadurch wird nicht nur der in der Präambel des GG festgeschriebene Weltfrieden gefährdet, sondern ganz konkret die in Artikel 2, Absatz 1 gewährleistete Entfaltung der Persönlichkeit lächerlich gemacht:

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“

Darüber hinaus führt der Gedanke des ESM Artikel 14 ad absurdum, denn weder wird das Eigentum gewährleistet (Absatz 1), noch dient die Enteignung dem Wohl der Allgemeinheit (Absatz 3). Das aber ist die eigentliche Aufgabe des Staates, dem Wohl seiner Bürger zu dienen und ihn vor Mißbrauch seiner Person oder seines Eigentums zu schützen:

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“

Sollte es nun zu einer Währungsreform wie beispielsweise 1948 bzw. zu einem Währungsschnitt kommen, wird der Bürger wiederum enteignet. Die heute Reichen und Superreichen, die Profiteure des deregulierten Marktes, sind zwar auch davon betroffen, aber das Verhältnis und damit ihr Reichtum bleibt der gleiche.

Hinzu kommt, und das kann jeder mit ein bißchen Zahlenverständnis nachweisen, dass weder die Bürgschaften, noch die zukünftigen Ausgaben, noch die Rettungsschirme oder die impliziten Verbindlichkeiten im Haushaltsplan der Bundesregierung erfaßt sind. Dies aber verletzt zumindest die Artikel 109a und folgende (siehe Artikelende).

Weder die Regierung, noch sonst irgendjemand, der über Rettungsschirme & Co. entscheidet, hat wirklich verstanden, was dies bedeutet. Verschiedene Initiativen haben dies mit Befragungen von Parlamentariern mehrfach nachgewiesen. Vom Volk, mit dessen Währung und Wohlstand hier gespielt wird, ganz zu schweigen.

Das Bundesverfassungsgericht kann am 12. September 2012 eine wegweisende Entscheidung treffen. Wegweisend wird sie auch deswegen sein, weil sie die Unabhängigkeit der deutschen Rechtsprechung von der europäischen Rettungspolitik stärken könnte. Im Kern aber geht es um Zusammenhänge, die viel tiefgreifender sind und über die das Gericht auch nicht zu entscheiden hat. Denn mit der derzeitigen einseitigen und missbräuchlichen Anwendung von Geld, wird der Leistungserbringer immer ab- und der Machthabende aufgewertet. So fließt Kapital von den vertrauensvoll Fleißigen zu den Machthabenden.

P.S.: Es gibt natürlich Maßnahmen, mit denen der Euro zu retten wäre. Diese müssten freilich das Wesen des Geldes als Recht (und nicht als Ware) sowie die sich daraus ableitenden Bedingungen eines gesunden Kapitalismus beachten. Mein Vorschlag ist, einen „gerechten Bond“ aufzusetzen, den die Profiteure der Deregulierung  speisen. Der Bürger hingegen bliebe gerechterweise außen vor.

Art 109a

Zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen regelt ein Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf,

1. die fortlaufende Überwachung der Haushaltswirtschaft von Bund und Ländern durch ein gemeinsames Gremium (Stabilitätsrat),

2. die Voraussetzungen und das Verfahren zur Feststellung einer drohenden Haushaltsnotlage,

3. die Grundsätze zur Aufstellung und Durchführung von Sanierungsprogrammen zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen.

Die Beschlüsse des Stabilitätsrats und die zugrundeliegenden Beratungsunterlagen sind zu veröffentlichen.

Art 110

(1) Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sind in den Haushaltsplan einzustellen; bei Bundesbetrieben und bei Sondervermögen brauchen nur die Zuführungen oder die Ablieferungen eingestellt zu werden. Der Haushaltsplan ist in Einnahme und Ausgabe auszugleichen.

(2) Der Haushaltsplan wird für ein oder mehrere Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Für Teile des Haushaltsplanes kann vorgesehen werden, daß sie für unterschiedliche Zeiträume, nach Rechnungsjahren getrennt, gelten.

(3) Die Gesetzesvorlage nach Absatz 2 Satz 1 sowie Vorlagen zur Änderung des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplanes werden gleichzeitig mit der Zuleitung an den Bundesrat beim Bundestage eingebracht; der Bundesrat ist berechtigt, innerhalb von sechs Wochen, bei Änderungsvorlagen innerhalb von drei Wochen, zu den Vorlagen Stellung zu nehmen.

(4) In das Haushaltsgesetz dürfen nur Vorschriften aufgenommen werden, die sich auf die Einnahmen und die Ausgaben des Bundes und auf den Zeitraum beziehen, für den das Haushaltsgesetz beschlossen wird. Das Haushaltsgesetz kann vorschreiben, daß die Vorschriften erst mit der Verkündung des nächsten Haushaltsgesetzes oder bei Ermächtigung nach Artikel 115 zu einem späteren Zeitpunkt außer Kraft treten.

Art 111

(1) Ist bis zum Schluß eines Rechnungsjahres der Haushaltsplan für das folgende Jahr nicht durch Gesetz festgestellt, so ist bis zu seinem Inkrafttreten die Bundesregierung ermächtigt, alle Ausgaben zu leisten, die nötig sind,

a) um gesetzlich bestehende Einrichtungen zu erhalten und gesetzlich beschlossene Maßnahmen durchzuführen,

b) um die rechtlich begründeten Verpflichtungen des Bundes zu erfüllen,

c) um Bauten, Beschaffungen und sonstige Leistungen fortzusetzen oder Beihilfen für diese Zwecke weiter zu gewähren, sofern durch den Haushaltsplan eines Vorjahres bereits Beträge bewilligt worden sind.

(2) Soweit nicht auf besonderem Gesetze beruhende Einnahmen aus Steuern, Abgaben und sonstigen Quellen oder die Betriebsmittelrücklage die Ausgaben unter Absatz 1 decken, darf die Bundesregierung die zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftsführung erforderlichen Mittel bis zur Höhe eines Viertels der Endsumme des abgelaufenen Haushaltsplanes im Wege des Kredits flüssig machen.

Art 112

Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näheres kann durch Bundesgesetz bestimmt werden.

Art 113

(1) Gesetze, welche die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Ausgaben des Haushaltsplanes erhöhen oder neue Ausgaben in sich schließen oder für die Zukunft mit sich bringen, bedürfen der Zustimmung der Bundesregierung. Das gleiche gilt für Gesetze, die Einnahmeminderungen in sich schließen oder für die Zukunft mit sich bringen. Die Bundesregierung kann verlangen, daß der Bundestag die Beschlußfassung über solche Gesetze aussetzt. In diesem Fall hat die Bundesregierung innerhalb von sechs Wochen dem Bundestage eine Stellungnahme zuzuleiten.

(2) Die Bundesregierung kann innerhalb von vier Wochen, nachdem der Bundestag das Gesetz beschlossen hat, verlangen, daß der Bundestag erneut Beschluß faßt.

(3) Ist das Gesetz nach Artikel 78 zustande gekommen, kann die Bundesregierung ihre Zustimmung nur innerhalb von sechs Wochen und nur dann versagen, wenn sie vorher das Verfahren nach Absatz 1 Satz 3 und 4 oder nach Absatz 2 eingeleitet hat. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Zustimmung als erteilt.

Art 114

(1) Der Bundesminister der Finanzen hat dem Bundestage und dem Bundesrate über alle Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen und die Schulden im Laufe des nächsten Rechnungsjahres zur Entlastung der Bundesregierung Rechnung zu legen.

(2) Der Bundesrechnungshof, dessen Mitglieder richterliche Unabhängigkeit besitzen, prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Er hat außer der Bundesregierung unmittelbar dem Bundestage und dem Bundesrate jährlich zu berichten. Im übrigen werden die Befugnisse des Bundesrechnungshofes durch Bundesgesetz geregelt.

Art 115

(1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmte oder bestimmbare Ermächtigung durch Bundesgesetz.

(2) Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Diesem Grundsatz ist entsprochen, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten. Zusätzlich sind bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung die Auswirkungen auf den Haushalt im Auf- und Abschwung symmetrisch zu berücksichtigen. Abweichungen der tatsächlichen Kreditaufnahme von der nach den Sätzen 1 bis 3 zulässigen Kreditobergrenze werden auf einem Kontrollkonto erfaßt; Belastungen, die den Schwellenwert von 1,5 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt überschreiten, sind konjunkturgerecht zurückzuführen. Näheres, insbesondere die Bereinigung der Einnahmen und Ausgaben um finanzielle Transaktionen und das Verfahren zur Berechnung der Obergrenze der jährlichen Nettokreditaufnahme unter Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung auf der Grundlage eines Konjunkturbereinigungsverfahrens sowie die Kontrolle und den Ausgleich von Abweichungen der tatsächlichen Kreditaufnahme von der Regelgrenze, regelt ein Bundesgesetz. Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können diese Kreditobergrenzen auf Grund eines Beschlusses der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages überschritten werden. Der Beschluss ist mit einem Tilgungsplan zu verbinden. Die Rückführung der nach Satz 6 aufgenommener Kredit hat binnen eines angemessenen Zeitraumes zu erfolgen.