Sonntag-Winter-Intermezzo am 27. Februar 2022.

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WECK-RUF ⇔ HALLO WACH!

OekoHuman synthetisiert Wissen holistisch – deshalb die Links – so beraten und handeln wir entsprechend vorausschauend, zeitgemäß, mehrdimensional und situationselastisch!

Heute zentrale Themen:

GELD – Geld – Gier – Seewege – Waren – Krieg – Chance – Frieden, mit dem anderen OeHu-Blick auf die Gründe hinter dem Grund, die den Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland haben eskalieren lassen – siehe auch letztes Intermezzo:
Hat Putin Recht”!


Liebe Leserinnen und liebe Leser,

ihr und unser Donnerstag-Morgen, der 25.02.2022: Wladimir Wladimirowitsch Putin greift mit den Stimmen Rußlands und aller verbündeten Staaten die Ukraine an.


Die ZEIT am Samstag – s
tellvertretend für die gängige Berichterstattung, auch schon vor der Invasion.

Der erste offene Angriffskrieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beginnt nur zwei Wochen, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wladimir Putin Moskau sagte, für seine Generation sei Krieg undenkbar geworden. Mit dem Einmarschbefehl des russischen Präsidenten in die Ukraine steht die deutsche Ostpolitik nun vor einem Scherbenhaufen. Noch vor wenigen Wochen irrlichterte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, man müsse alles daran setzen, „die reale Kriegsgefahr zu mindern und die Spirale von Drohungen und Gegendrohungen zu durchbrechen“. Jahrelang wollten viele europäische Politiker nicht wahrhaben, dass Putin militärische Gewalt als Fortsetzung der Politik für ein legitimes Mittel hält. Die Lügen des Kremls, sie wurden ignoriert. Ebenso ungesehen, ungehört und unverstanden verhallten die Warnungen der Amerikaner und anderen Mahnern„.


Der andere Blick von OekoHuman:

Das bereits bekannte Video, hilft wieder dabei, die verschiedenen Dimensionen der Wahrnehmung zu visualisieren und sich ins Bewußtsein zu rufen. Dieses Mal im Kontext der „Ukraine-Invasion”.


WECK-RUF
: Dieses Video thematisiert auch die „Vierte Dimension”, aus OeHu-Sicht jedoch mißverständlich.

Für die Wissenschaft und OeHu, ist die „Vierte Dimension” klar der ZEIT zugeordnet. Darüber hinaus zieht sich die Zeit, für OekoHuman vollständig, wie viele auch immer, durch ALLE  Dimensionen.
ALLES hat seine ZEIT!

Die OekoHuman Interpretation-Grundlagen liegen zwar immer, doch insbesondere in der heutigen Intermezzo-Ausgabe, ausdrücklich in den psycho-logischen Einsichten der „Kognitiven Dissonanz” und den sich daraus abzuleitenden komplexen „Kognitiven Verzerrungen siehe Bibliothek-Einträge.

Das Leben des Menschen ist aus unserer Sicht, Massen-Psycho-Logisch geprägt. Die reine Logik, bei der die  E-Motionen eine befruchtende Wirkung – Motivation – entfalten, werden lediglich in der Flugzeug-Industrie logisch-emotional konstruktiv, als Geschäftsmodell, konsequent und realistisch umgesetzt.

Für alle Klima-Bewußten Leser: An dieser Stelle ist klar, hier sollte und muß unbedingt im Kontext der Klima-Ziele nachgebessert werden!

Flugzeuge bedeuten emotional: sicher, schnell und bequem reisen. Es werden demnach vorwiegend drei Ur-Motive angesprochen:
1. Überlebenstrieb.
2. Bequemlichkeit in der Business- und Freizeit-Gestaltung.
3. Ruhm und Ehre = Prahlen – Anmerkung im Kontext der heutigen Themen:
Gunnar Heinsohn hat dieses Motiv, in seinem Buch:
Söhne und Weltmacht” bezogen auf Terror und Krieg im Aufstieg und Fall der Nationen näher beleuchtet:
Ein Buch mit einer ungewöhnlichen These: nicht Religionen, Stammesfehden oder Armut sind die Hauptgründe für Terror und Krieg. Vielmehr erweisen sich der übergroße Anteil männlicher, perspektivloser Jugendlicher als wesentliche Ursache für Gewalt, Terror und Krieg.
Waren es nach dem Mittelalter noch die sohnesreichen Regionen Europas, die Aggression und Welteroberung brachten, sind es heute die Gebiete des Islam, die mit einem explosiven Bevölkerungswachstum ein enormes Reservoir potentieller Kämpfer und Eroberer darstellen, so die These von Prof. Gunnar Heinsohn.

So ist OeHu überzeugt, daß bei allen weiteren „Geschäftsmodellen” der sogenannte „Freie Wille”, auf die Entscheidung reduziert ist, was will ich spüren, fühlen und empfinden, gleichgültig, ob es sich um eine kranke oder gesunde Motivation handelt.

Die seit hunderten von Jahren zu beobachtende „kollektive Motivation” kann aus OeHu-Sicht, auf einen Nenner reduziert werden: „Brot und Spiele” ggf. verbunden mit Ruhm und Ehre, um danach wieder zu Ersteren zurückzukehren.

Joseph Alois Schumpeter dazu:
a) Der Zustand des Geldwesens eines Volkes ist ein Symptom aller seiner Zustände.

b) Eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an als eine demokratische Regierung eine Budgetreserve.

c) In den 40-iger Jahren: Der heutige Kapitalismus, ist die letzte Stufe des Feudalismus.

So ist OeHu darüber hinaus überzeugt, daß gleichgültig, in welche Regierungsform Menschen hineingeboren werden, daß es im Prinzip um vier Dinge geht:

1. Mit welcher Art von Bequemlichkeit ist das Gro des Volkes zufrieden bzw. arrangiert sich.

2. Welche Art von Feudalismus herrscht in dem Land, in dem ich lebe?
a) Autokratisch oder
b) Demokratisch.
Die jeweilige Arten bestimmen den Individualismus.

3. Individualisten, gleichgültig, ob a) oder b),  suchen sich ihren eigenen Weg der Freiheit. Solange es möglich ist, wollen sie in dem Land, das ihnen ihren Freiheit-Frieden ermöglicht.

4. Wenn diese Art von Freiheit gefährdet ist, suchen sie sich ein anderes Land. Primär, wenn die Individualität z.B. durch Freiheitsdrang (z.B. Roman Abramovich) oder  Hunger oder Krieg gefährdet ist – Stichwort: London – Flüchtlinge – Asylsuchende – Schutzsuchende. Die USA z.B. wurden von diesen Menschen besiedelt und das Ur-Volk, die Indianer, wurden sehr grob, gelinde gesagt, auf die Seite gedrängt. Motto: „Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten”!

„HALLO WACH”: Solange allerdings das gesamte Volk – als Kollektiv – wenig Interesse an Bewußtsein-Erweiterung hat, wird sich wohl am eigentlichen „Bewußtsein-Status-Quo” des gesamt Volkes, wenig ändern. Das Einzige, was sich inzwischen geändert hat, ist die Technik, die insbesondere Bequemlichkeit gefördert hat.

Die so gewonnene Zeit-Freiheit wird eher in „Spaß aller Art” investiert, statt zur konstruktiven komplex-holistischen Eigen-Bildung. Die jedoch anstrengend ist, weil sehr komplex und herausfordernd.

Das heutige Beispiel für Bequemlichkeit: Die Ukraine!


Was jedoch sind die Gründe hinter dem Grund, die scheinbar unbemerkt, gewissermaßen, als „unterirdischer Fluß” gewirkt haben, das „Fundament unterspült” wurde und nun „plötzlich und unerwartet” in sich zusammen gebrochen ist, wie die Brücke von Genua!

Putin hat sich augenscheinlich sehr gut vorbereitet und alle anderen haben GESCHLAFEN oder haben sie die Gemengelage billigend in Kauf genommen?

Dazu heute verschiedene Beiträge im Intermezzo und vertiefend in zwei Artikeln.
Der Punkt, den wir beleuchten, ist die kognitive Verzerrung – u.a. der ZEIT:  Der erste offene Angriffskrieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beginnt nur zwei Wochen, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wladimir Putin Moskau sagte, für seine Generation sei Krieg undenkbar geworden”.

 

War da nicht was:
1.
Zehn Tage-Krieg und Serbien war unabhängig.
2. Kroatien 10 Jahre Krieg: 200.000 Tote und Millionen Flüchtlinge.
3. Der Untergang der Sowjetunion, war unblutig. Der Versuch der Wiedervereinigung klingt nach Oktober-Revolution 1917.

Alle Leser können ab heute, bis einschließlich zum 1. Mai 2022, alle Beiträge, ob in der Bibliothek oder in den Artikeln frei lesen.


OekoHuman-Überzeugung:

Was in der Politik und Wirtschaft fehlt, ist ein Profitum, wie es beispielsweise die Sportler zelebrieren, die auch ihrem Widersacher den Sieg gönnen könnenein kölsches Grund-Gesetz.


Der andere Blick:
1. Ukraine 2012 – ein Video.

2. Wer ist Wladimir Putin? – ein Video.

3. Das Leben von Wladimir Putin – ein Video.

4. Zum Vergleich Josip Broz Tito – ein Video.

5. Der Ukraine-Konflikt: Die Geschichte dahinter – ein Video.

6. Simulation: NATO vs. Russland – ein Video.

7. Putins Ukraine-Krieg: Lag die Spieltheorie falsch? – ein Video.

8. Russlands Gold- und Währungsreserven wurden über Jahre aufgestockt.

Wladimir W. Putin hat über Jahre finanziell für so eine Situation vorgesorgt. Die Börsen brechen ein, doch die russische Staatskasse ist prall gefüllt, wie lange nicht. Kann das Land damit sogar zwei Jahre ohne Exporteinnahmen überstehen? – THORSTEN MUMME.

Der Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die Börsen weltweit abstürzen lassen. Der deutsche Leitindex Dax verlor am Donnerstagmorgen rund 4 Prozent und unterschritt damit zeitweise die Marke von 14.000 Punkten. Im Tagesverlauf ging es nur noch leicht bergauf. Es ist der tiefste Stand seit vergangenem März. In Asien rutschen die Börsen in Tokio und Shanghai um jeweils etwa zwei Prozent ab – sie konnten die Invasion wegen der Zeitverschiebung live einpreisen. Der Ölpreis sprang erstmals seit 2014 über die Marke von 100 Dollar je Barrel (159 Liter).

Vor allem hat Russlands Präsident Wladimir Putin mit seiner Entscheidung für einen Krieg aber die heimischen Märkte getroffen. Der russische Rubel sank auf ein Rekordtief und verlor gegenüber dem Euro und dem US-Dollar rund zehn Prozent. Noch deutlicher war die Reaktion des Moskauer Leitindex RTS: Der Kurs stürzte am Vormittag um 50 Prozent ab. Daraufhin wurde der Handel ausgesetzt. Nach Wiederaufnahme konnte sich der Kurs am Mittag auf einem Minus von 33 Prozent stabilisieren, sank am Nachmittag aber erneut ab. Auch die größten Aktien des Landes, wie zum Beispiel die Bank Sberbank oder die Energieunternehmen Gazprom und Lukoil Waren vor der Aussetzung um rund 30 Prozent gefallen. Gazproms Papiere lagen auch am Mittag noch rund 30 Prozent im Minus.

Staatsverschuldung:

Im Jahr 2020 beträgt die Staatsverschuldung Russlands rund 13,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im Jahr 2000 betrug die Staatsverschuldung noch 135%. Für das Jahr 2021 wird die Schuldenquote von Russland auf rund 13,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert. Die Statistik zeigt die Staatsverschuldung von Russland im Zeitraum 1999 bis 2020 und Prognosen bis zum Jahr 2026 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die Angaben beziehen sich auf den Gesamtstaat und beinhalten die Schulden des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Die Staatsverschuldung wird in absoluter Höhe der Landeswährung ausgedrückt. Die Schuldenquote/Staatsschuldenquote bezeichnet das Verhältnis der Staatsverschuldung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Übersteigen die Staatsausgaben die Staatseinnahmen, wird dies als Haushaltsdefizit bezeichnet.

Russische Notenbank will eingreifen.

Dass diese auch die russische Wirtschaft empfindlich trifft, zeigt die Tatsache, dass sich die Zentralbank sofort zu Wort meldete. Sie kündigte an, erstmals seit 2014 wieder mit Stützungskäufen in den Markt einzugreifen. Außerdem kündigten die russischen Notenbanker an, dass die Liste von Sicherheiten, die gegen Zentralbankgeld akzeptiert werden, erweitert werde. Für die Banken des Landes wurden zusätzliche Liquiditätshilfen von rund einer Billion Rubel (etwa elf Milliarden Euro) in Aussicht gestellt. Doch Russlands Präsident wähnt sich gegen wirtschaftliche Schäden immun. Denn er hat über Jahre vorgesorgt und die Staatskasse mit Devisen, vor allem aber mit Gold, prall gefüllt. Laut offiziellen Angaben liegen die Goldreserven Moskaus derzeit bei rund 132 Milliarden US-Dollar. Noch 2014, bei der Annektion der Krim, waren es nur etwa 42 Milliarden. Seitdem hat Putin alles daran getan, die Sparreserven zu erhöhen. Alle Devisen zusammengenommen summiert sich die russische Reserve auf 630 Milliarden US-Dollar. Noch 2015 waren es nur etwa 370 Milliarden Dollar.
Legt man zugrunde, dass Russland im Jahr 2020 Waren im Wert von rund 320 Milliarden Dollar exportiert hat, könnte der Kreml somit aufgrund der aktuellen Bankreserven zwei Jahre ganz ohne Außenhandel wirtschaftlich überstehen. „Russland ist so gut vorbereitet wie nie zuvor“, sagte der freie Finanz- und Wirtschaftsexperte Folker Hellmeyer der „Welt“.

An den Börsen im Westen sorgt das für noch mehr Unsicherheit. Doch wie genau sehen die Szenarien aus, die hinter den Kurseinbrüchen stehen? „Anleger flüchten in sichere Häfen wie Bundesanleihen, deren Rendite deutlich nachgegeben hat“, kommentiert Michael Holstein, Chefökonom der DZ Bank, die Reaktion an den Märkten. Die Inflationsrate werde wohl zumindest kurzfristig noch weiter steigen, skizziert er die weiteren Auswirkungen.

„Vor allem über eine weiter steigende Energierechnung für die Verbraucher.“ Die Folge für die Konjunktur: „Das schwächt deren Kaufkraft und tendenziell die Nachfrage von Haushalten nach anderen Gütern und erhöht die Kosten auch für die Unternehmen“, meint Holstein.

Deutsche Wirtschaft unterstützt Sanktionen.

Aus Sicht von Carsten Fritsch von der Commerzbank ist eine drohende Angebotsverknappung auf dem Energiemarkt der Grund für Sorgen an den Börsen. „Sollten die Sanktionen den Zahlungsverkehr, russische Banken und möglicherweise auch die Versicherung der russischen Öl- und Gaslieferungen betreffen, sind Lieferausfälle nicht auszuschließen“, erklärt er.

Die deutsche Wirtschaft stellt sich auf erhebliche Rückschläge ein. „Die wirtschaftlichen Folgen dieser Invasion sind noch nicht absehbar, sie sind aber ganz sicherlich schwerwiegend“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Peter Adrian, der Deutschen Presse-Agentur. Deutschlands exportorientierte Maschinenbauer rechnen damit, dass Strafmaßnahmen gegen Russland auch ihr Geschäft treffen werden. Der Präsident des Branchenverbandes VDMA, Karl Haeusgen, betonte aber zugleich: „Der VDMA unterstützt die Entscheidung, die Aggression hart zu sanktionieren.“



Die Ukraine und Georgien sind für Rußland strategisch von existentieller Bedeutung.

9. Der Welthandel auf dem Seeweg.

Das Nadelöhr, vom Schwarzen Meer, der Bosporus für ‚Schlund des Schwarzen Meeres‘; veraltet ‚Straße von Konstantinopel‘) ist eine Meerenge zwischen Europa und Asien, die das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbindet; daher stellt er einen Abschnitt der südlichen innereurasischen Grenze dar. Auf seinen beiden Seiten befindet sich die Stadt Istanbul, deren Geografie er maßgeblich prägt. Der Bosporus hat eine Länge von ca. 30 Kilometern und eine Breite von 700 bis 2500 Metern. In der Mitte variiert die Tiefe zwischen 36 und 124 Metern (bei Bebek). Innerhalb des Bosporus liegt auf der westlichen Seite das Goldene Horn, eine langgezogene Bucht und ein seit Langem genutzter natürlicher Hafen. Die Durchfahrtsrechte für die internationale Schifffahrt wurden 1936 im Vertrag von Montreux geregelt. Vom Marmarameer, dann ins Mittelmeer und von dort in die Welt.

Der Welthandel auf dem Seeweg hat immense Bedeutung am globalen Güterverkehr: 90% des Welthandels werden über den Schiffverkehr abgewickelt:

  • Container: meint die Zahl der Containerstellplätze, in denen z.B. Schuhe transportiert werden (ein Containerstellplatz entspricht 20 Fuß, also ca. 6 Meter), d.h. ein 40 Fuß großer Container nimmt zwei Stellplätze ein.
  • Dry bulk:  Schüttgut in tausend Tonnen, d.h. Transportgut, welches nicht in fest quantifizierbaren Einheiten vorkommt (Erz, Kohle, Bauxit, Getrife etc.).
  • Tanker: meint z.B. Öl, auch gemessen in tausend Tonnen.
  • Gas bulk: transportiert z.B. Flüssigerdgas, gemessen in Kubikmetern.
  • Vehicles: u.a. Autos, angegeben in tausend Tonnen.
Grund genug, sich etwas genauer mit dem Seeschiffsverkehr auseinanderzusetzen. Dabei sollen folgende Fragen beantwortet werden:

Wie erwähnt, ist der Transport von Waren über den Seeweg der mit Abstand wichtigste Verkehrsträger am Welthandel. Ausgehend vom Gewicht, werden etwa 90% des grenzüberschreitenden Warenhandels auf dem Seeweg transportiert (bpb 2017). 2000 wurden rund 30.800 Mrd. Tonnen-Meilen (d.h. Transport einer Tonne Ladung über eine Seemeile) transportiert. 2017 waren es rund 56.300 Mrd. Tonnen-Meilen (UNCTAD/RMT/2017). Das entspricht einem Anstieg von fast 82 %. Laut Umweltbundesamt wird bis 2020 eine weitere Zunahme von 2 bis 3 % erwartet.

Die Rohstoff-Versorgung Europas ist bedroht – ein Artikel von Capital.


10. Swift: Darum verhindert Deutschland, noch, die härteste Sanktion.

Die Bundesregierung blockiert trotz des Ukraine-Kriegs den Ausschluss Russlands aus dem Zahlungssystem Swift. Das sind die Gründe.
Es ist die aller schärfste Wirtschafts-Waffe gegen Russland: Wenn Russland von Swift, dem internationalen Zahlungsverkehrssystem, abgekoppelt würde, könnte das die russische Ökonomie schwer treffen – und vorübergehend zum wirtschaftlichen Kollaps des Landes führen. Doch der Westen verzichtet auf diese Sanktion für den russischen Überfall auf die Ukraine: Deutschland und andere EU-Staaten blockieren die Entscheidung. In den USA gibt es deshalb Kritik, der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba warnt sogar: Wer die Notwendigkeit der Swift-Sanktion bezweifele, habe „das Blut unschuldiger ukrainischer Männer, Frauen und Kinder auch an seinen Händen kleben.“ Worum es bei Swift geht, warum Deutschland bremst – und wieso es doch noch so weit kommen kann.

Internationales Zahlungssystem: Darum ist Swift so wichtig.

Über die Nachrichtenplattform Swift wickeln 11.000 Banken in 210 Ländern ihren internationalen Zahlungsverkehr ab. Über Swift teilt eine Bank der anderen mit, dass ein Kunde etwa in Deutschland Geld an einen Geschäftspartner in den Russland, Frankreich oder China überweisen möchte. Dafür hat jede Bank einen Swift-Code. Ohne die Nachrichtenübermittlung von Swift wären Banken von internationalen Geldströmen ausgeschlossen, es würde schwieriger, Geld ins Ausland zu transferieren – nach Anfangsproblemen nicht unmöglich, aber viel komplizierter und aufwendiger. Genau dies könnte jetzt Russland drohen. Swift selbst, eine Genossenschaft großer Finanzinstitute weltweit mit Sitz im Brüsseler Vorort La Hulpe, hat daran wegen seines neutralen Status kein Interesse – aber gegen einen Beschluss von EU und USA könnte sich Swift nicht wehren.

Sanktionen: Das passiert, wenn Swift abgeschaltet wird.

Russland wäre plötzlich isoliert und vom globalen Finanzsystem ausgeschlossen. Von heute auf morgen könnten Firmen weder ihre Importe bezahlen noch Einnahmen für Exporte verbuchen. Für Russland ein Desaster: Die Wirtschaft könnte vorübergehend zusammenbrechen, weil erst der Geldstrom versiegt und dann die Warenströme. Bis Russland andere Finanzkanäle etabliert hätte, dürfte es dauern. Moskau sieht in dieser Sanktion deshalb eine „Kriegserklärung“ – so hatte die Regierung es schon bezeichnet, als 2014 nach der Krim-Annexion bereits einmal die Swift-Blockade überlegt worden war.

Swift: Darum ist das Abschalten so riskant.

Bei einem Ausschluss Russlands drohen auch erhebliche Schäden für den Westen:

  • Experten fürchten eine Erschütterung der internationalen Finanzmärkte. CDU-Chef Friedrich Merz warnt, der Swift-Ausschluss Russlands wäre „die Atombombe für die Kapitalmärkte“.
  • Aber auch der Handel würde in Mitleidenschaft gezogen. Die Bezahlung von Gas- und Ölimporten aus Russland wäre dann blockiert oder zumindest erschwert. Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer meint: „Die Aussetzung von Swift würde weniger Russland als die EU treffen“.
  • Zudem würde Russland mit dem Schritt gedrängt, verstärkt nach Alternativen zu suchen. Moskau hat bereits ein eigenes System (SPFS) entwickelt, das aber international nicht ausreichend etabliert und daher keine Alternative ist.
  • Doch Russland könnte mit China den Aufbau eines alternativen Zahlungssystems vorantreiben – Putin hat das vor wenigen Wochen in Peking mit dem chinesischen Präsident Xi Jinping besprochen. Das Vorhaben wäre zwar erst in ein paar Jahren startklar: Aber eine dauerhafte Abkopplung der beiden Großmächte von Swift kann nicht im Interesse des Westens sein.

Darum will Deutschland die Swift-Sanktion verhindern.

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland als relativ großer Handelspartner Russlands einen besonders hohen Preis zahlen müsste. Ähnliche Bedenken gibt es in Österreich, Italien, Ungarn und Zypern, die enge Wirtschaftsbeziehungen mit Russland unterhalten, sie alle haben jetzt auf EU-Ebene gebremst.

Deutsche Unternehmen wären vergleichsweise stark betroffen. Voriges Jahr exportierten deutsche Firmen Waren im Wert von 33 Milliarden Euro nach Russland, der Import belief sich auf 26,6 Milliarden Euro. Und wenn der internationale Handel insgesamt in Schieflage geriete und die Finanzmärkte in Turbulenzen kämen, würde Deutschland als große Exportnation darunter besonders leiden. Wenn Deutschland wegen des Swift-Ausfalls die russischen Gas-Lieferungen nicht mehr bezahlen kann, könnte Russland im Gegenzug den Gashahn zudrehen. Problem: Russland liefert Deutschland die Hälfte des verbrauchten Erdgases, deshalb sind wir viel leichter zu verwunden als andere EU-Staaten.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) fürchtet: „Bei einer Aussetzung von Swift besteht eine hohe Gefahr, dass Deutschland nicht mehr mit Gas und Rohstoffen versorgt wird.“ In Berlin und anderen Hauptstädten wird davor gewarnt, ein solches Energie-Versorgungsproblem jetzt mutwillig zu provozieren. Das würde auch die Energiepreise weiter steigen lassen, wird im Bundeswirtschaftsministerium gewarnt. Bislang hatte sich Russland in allen Krisen als zuverlässiger Gaslieferant erwiesen, die Bundesregierung will das jetzt nicht durch eine solche Sanktion riskieren – zumal nicht klar ist, wie lange der Swift-Ausschluss dauern würde. Zudem müssten deutsche Banken mit Schwierigkeiten rechnen. Insgesamt haben Banken in der EU-Forderungen von 56 Milliarden Euro an russische Kunden.

„Ein Swift-Ausschluss, der die Richtigen trifft”– Europa einigt sich über nächste Sanktion gegen Russland. Kanzler Scholz hat mit Verbündeten über eine spezielle Form des Swift-Ausschlusses verhandelt. Heute Abend ist die Entscheidung gefallen: Russische Banken werden von Swift ausgeschlossen. Die westlichen Staaten schließen russische Banken aus dem internationalen Zahlungsinformationssystem Swift aus. Das teilte die Bundesregierung am Samstagabend mit.

Es gibt allerdings keinen kompletten Ausschluss Russlands aus Swift, sondern ein gezieltes Abkoppeln einzelner Banken. So werden all die russischen Banken, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert sind, von Swift ausgeschlossen, teilt Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Soweit erforderlich, sollen weitere russische Banken dazukommen. „Damit sollen diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden, was ihr globales Agieren massiv einschränken wird“, erklärte Hebestreit.

Darüber hinaus hätten die Länder festgelegt, die Möglichkeiten der russischen Zentralbank weiter einzuschränken, mit internationalen Finanzgeschäften den Kurs des Rubel zu stützen. Die beschlossenen Sanktionen richten sich laut Hebestreit zusätzlich auch gegen Personen und Einrichtungen in Russland und andernorts, die den Krieg gegen die Ukraine unterstützen. „Insbesondere die Möglichkeit wohlhabender Russen, sich und ihren Familienangehörigen einen so genannten goldenen Pass und damit eine europäische Staatsbürgerschaft zu verschaffen, sollen beendet werden“, sagte der Regierungssprecher.
Es werde zudem eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der USA und der Europäischen Union eingesetzt, um die zügige Umsetzung der Sanktionen zu gewährleisten und die Vermögenswerte von sanktionierten Personen, ihren Familien und Firmen einzufrieren. Die Länder hätten ihre Bereitschaft betont, so Hebestreit, „weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte Russland seinen Angriff gegen die Ukraine und damit gegen die europäische Friedensordnung nicht beenden“.

Allerdings könnte es aber weiterhin russische Banken geben, an die Überweisungen aus Europa oder USA möglich bleiben. Das ist Deutschland, aber auch einigen anderen europäischen Staaten wichtig, damit sie ihre Energieimporte aus Russland weiter bezahlen können. Ansonsten fürchtete auch die Bundesregierung, dass Russland seine Gaslieferungen sofort einstellen würde.  Darüber hinaus gibt es Überlegungen in Berlin, wie auch mit von Swift ausgeschlossenen russischen Banken im Notfall Zahlungen abgewickelt werden könnten, heißt es in Regierungskreisen. Vor dem Start von Swift 1973 seien schließlich auch internationale Zahlungsströme möglich gewesen, hieß es.


 

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